Von unserem Redakteur
Claus Jotzo
Heute um 11 Uhr treffen sich die Planiger Ortsgrössen zum kommunalpolitischen Frühschoppen in der Pizzeria Tirol. Eines der Gesprächsthemen dürfte ein gebrochenes Versprechen des Stadtbauamtes sein. Bei der Kerb kam es in den Vorjahren immer wieder zu Stürzen und Stolperern. Schuld daran: der Kabelsalat aus Strom- und Versorgungsleitungen, der quer über einen Hauptverbindungsweg geführt werden muß.
Auf Antrag der CDU hatte der Planiger Ortsbeirat daher am 8. Oktober 2018 einstimmig den Beschluß für eine “Kabel- und Schlauchrinne (Schwerlast)” gefaßt. Weil der Nutzen klar ist und die Kosten überschaubar, hatte bereits der Hauptausschuß in seiner Sitzung am 19.11.18 den Antrag wohlwollend einstimmig an den Planungsausschuß (PLUV) verwiesen. Dort wurde die Sache am 13.2.19 unter TOP 6 behandelt. Dem PLUV lag eine Stellungnahme des Grünflächenamtes und Tiefbauamtes vom 30.1.19 vor in der es wörtlich heisst:
“Nach Rücksprache mit dem Amt für Recht und Ordnung wird die Abteilung Tiefbau und Grünflächen eine Schwerlastregenrinne (für Kabelunterbringung geeignet) am Kerbeplatz Planig einbauen. Die Arbeiten werden bis zur Planiger Kerb abgeschlossen sein.” Demzufolge reduzierte sich die Behandlung der Angelegenheit im Ausschuß, wie im Protokoll korrekt festgehalten, auf den Aufruf der Sache: “Es erfolgen keine Wortmeldungen. Beratungsergebnis: einstimmige Erledigung des Antrags durch Stellungnahmen der Verwaltung. Ausfertigungen: Abt. 610 Abt. 660”.
Laut amtlichem Organigramm handelt es sich beim Amt 610 um das für “Stadtplanung und Umwelt” und beim Amt 660 um das “Tiefbau und Grünflächenamt”. Verantwortliche Dezernentin beider Dienststellen: Dr. Heike Kaster-Meurer. Die Oberbürgermeisterin hat die Zahl ihrer Fans im Stadtteil in den vergangenen Jahren bereits mit einer Vielzahl von dort negativ empfundenen Entscheidungen reduziert:
Ortsvorsteher nicht informiert
Dem im Mai wiedergewählten Ortsvorsteher Dirk Gaul-Roßkopf verweigerte sie ein korrektes Dienstschild am Rathaus (der Kerl wird doch immer noch als Ortsvorsteherin ausgewiesen), der Neubau des Feuerwehrgerätehauses zieht sich wie Kaumgummi, die Drehleiter der Feuerwehr durfte nicht zum Entfernen der Krähennester eingesetzt werden, die Vorarbeiten für ein Neubaugebiet Richtung Bosenheim ruhen im Planungsamt, über den Bahnhaltepunkt in Planig wird weiter nur geredet usw. Wie Ortsvorsteher Dirk Gaul-Roßkopf auf Anfrage mitgeteilt hat, wurde er weder über den Ausfall der Baumaßnahme noch über die Hintergründe der Nichteinlösung des Versprechens des Stadtbauamtes informiert.