Wie diese Seite schon am Dienstag berichtet hat, werden die zweiköpfige Fraktion Die Linke und Stefan Butz, der als Einzelkämpfer für die Progressiven im Stadtrat sitzt, kooperieren. Das teilte Butz gestern Abend per Pressemitteilung mit. Die Kooperation sehe vor, dass Butz über die Linken-Fraktion auch Anliegen von Progressives Bad Kreuznach (PBK) als Antrag in den Stadtrat einbringen kann.
Als Einzelkämpfer steht Stefan Butz ein Antragsrecht für die Tagesordnung des Stadtrates nicht zu. Auch bei der Besetzung der Ausschüsse wollen Linke und Progressive zusammenarbeiten. “Ein genauer Modus hierzu soll noch erarbeitet werden. Zum Ende des Jahres hin wollen beide Kooperationspartner ihre Zusammenarbeit prüfen und gegebenfalls vertiefen”.
Im Wortlaut:
“Die Fraktion der Linken und Stefan Butz von Progressives Bad Kreuznach (PBK) haben sich auf eine Kooperation im Stadtrat geeinigt. Das teilen Bianca Steimle und Jürgen Locher von der Linken und Butz mit. Die Kooperation sieht vor, dass Butz über die Linken-Fraktion auch Anliegen von PBK als Antrag in den Stadtrat einbringen kann. Dies wäre ihm – als nicht einer Fraktion zugehörendes Stadtratsmitglied – ansonsten nicht möglich. Auch soll es eine Kooperation bei einzelnen Ausschüssen geben. Ein genauer Modus hierzu soll noch erarbeitet werden. Zum Ende des Jahres hin wollen beide Kooperationspartner ihre Zusammenarbeit prüfen und gegebenfalls vertiefen”.