Von unserem Redakteur
Claus Jotzo
Das gilt gleichermaßen für BüFEP, Faire Liste, FWG, FW und Progressives Bad Kreuznach (PBK): keine totale Enttäuschung. Aber ein Hauptziel nicht erreicht. Den jeweils zweiten Sitz. Das hat harte Konsequenzen. Nur mindestens zwei Stadtratsmitglieder können sich zu einer Fraktion zusammenschließen. Und nur eine Fraktion ermöglicht es, Anträge auf die Tagesordnung des Stadtrates zu setzen.
Fraktion nur mindestens zu zweit
Auch einen Sitz wenigstens in den grossen Ausschüssen erhält garantiert nur, wer mindestens über Fraktionsstärke verfügt. Da liegt es für die 5 Einzelkämpfer wider Willen nahe Kooperationpartner zu finden. Wilhelm Zimmerlin (BüFEP) sieht das auch so. Will diese Fragen aber entspannt angehen. In der übermorgen zu Ende gehenden Wahlperiode bildete er mit Peter Steinbrecher von der Fairen Liste eine Fraktion.
BüFEP sucht neue Arbeitsstruktur
Im neuen Stadtrat ist die erneut nur mit einem Ratsmitglied vertreten. Auch das kommt aus Planig. Heisst aber Hans Gerhard Merkelbach. Mit dem will sich Zimmerlin in den kommenden Tagen unterhalten. Die Aussprache mit den BüFEP-Mitgliedern hat Zimmerlin schon am Montagabend geführt. “Wir sind intern klar”. Schon in den vergangenen Monaten hätten sich “Ansatzpunkte für eine ganz neue Arbeitsstruktur” ergeben.
PBK: Grillen und Gespräche
“Wir werden neue Wege gehen” kündigt Wilhelm Zimmerlin an. Gespräche führen wird auch Stefan Butz. Der nagelneue progressive Stadtrat hat Kandidat*Innen und Mitglieder für kommenden Sonntag zum Grillen eingeladen. Neben Salaten gibts dann auch ernste Fragestellungen als Beilage. Den Überlegungen und Diskussionen in der Gruppe möchte Butz “nicht vorgreifen”.
Delaveaux mit einem Sitz entspannt
Karl-Heinz Delaveaux (FWG) hat es wie Butz und Zimmerlin geschafft als Spitzenkandidat auch das beste Ergebnis zu holen. Sein Ziel der Fortsetzung der FWG-Fraktion mit Wolfgang Kleudgen wurde von den Wähler*Innen nicht erfüllt. Delaveaux verfügt über eine große Erfahrung und weiß, dass sich durch das Wahlergebnis ausgelöste Aufregung und Emotionen erst mal legen müssen, bevor zielführende Gespräche möglich sind.
Mehrheiten für den Haushalt
Er sieht für sich und die FWG mehrere Optionen. “Eine Entscheidung breche ich nicht übers Knie”, kündigt Delaveaux an. Der FWG-Sprecher freut sich auf die Versuche der nunmehr drei grossen Fraktionen Mehrheiten für den Nachtrag 2019 und den Haushalt 2020 zu organisieren. “Da sind dann auch einzelne Ratsmitglieder von Bedeutung, um eine Mehrheitsbildung zu ermöglichen”, freut sich Karl-Heinz Delaveaux. (Fortsetzung folgt)