Von unserem Redakteur
Claus Jotzo
In den vergangenen drei Jahren bildeten sich Mehrheiten im Stadtrat je Detailfrage immer wieder neu. Die große Koalition für die Sanierung eines Kunstrasenplatzes im Salinental. Jamaika für mehr Geld bei der Grünflächenpflege. Schwarz-FWG-gelb für die Abgabe des Jugendamtes. Und rot-grün-dunkelrot für die Erhebung des Tourismusbeitrages 2017. Von den Akteuren wurde das “offener Stadtrat” genannt. Die Wahl am Sonntag hat die Mehrheitsverhältnisse verschoben.
Spekulationen schon beim Auszählen
Als sich gestern Nachmittag beim Auszählen in der Jakob-Kiefer-Halle die neuen Fraktionsgrössen und -besetzungen abzeichneten, begannen bereits Gespräche und Spekulationen. Denn auf dem Papier ist jetzt rot-grün-dunkelrot-rot-bunt möglich. 45 Stimmen können im Rat der Stadt abgegeben werden. 44 von den gewählten Ratsmitgliedern. Und eine von der Oberbürgermeisterin. Nur bei Wahlen zum Stadtvorstand darf sie nicht mitstimmen.
Quorum bei 23 Stimmen
Eine Mehrheit wird also mit 23 Stimmen erreicht. Trotz der erheblichen SPD-Verluste ist eine “in der Wolle rot gefärbte” Mehrheit möglich. 10 Stimmen der SPD, die der Genossin OBin, acht der Grünen und zwei der Linken sind 21. Gerhard Merkelbach wurde zwar über die Liste faires Bad Kreuznach in den Stadtrat gewählt. Besitzt aber nach wie vor ein SPD-Parteibuch.
Stabile Mehrheit …
Und Stefan Butz, der Spitzenkandidat von Progressives Bad Kreuznach, hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass er sich politisch “links” verortet. Mit ihm fügen sich nicht nur die bunten Farben des Regenbogens dem politischen Farbschema bei. Sondern auch die 23ste Stimme. Wenn dann, wie in den letzten Monaten häufig geschehen, auch noch Dr. Herbert Drumm (Freie Wähler) mit der SPD stimmt (wie für den Tourismusbeitrag und gegen die Abgabe des Jugendamtes), steht eine stabile Mehrheit.
… auch für Jamaika
Die ist ebenfalls mit Jamaika zu erreichen. Auch 12 Christdemokraten, acht Grüne und drei Liberale verfügen über zusammen 23 Stimmen. Und FWG-Ratsherr Karl-Heinz Delaveaux hat seine Nähe zur CDU nie verheimlicht. Diese Zusammenarbeit hätte für die Koalitionäre den Vorteil, dass die SPD sich in der Opposition mit der AfD herumärgern müßte. Wenn die Rechten ihre vom Wahlvolk zur Verfügung gestellten vier Sitze denn aktiv nutzen. Also anders als bisher außerparlamentarisch plötzlich kommunalpolitisch aktiv werden.