Aufgespiesst: kommunalpolitische Wochen-Nachlese

Spottobjekt Rechtsamt

Das eigene Schild ist schon lange Geschichte. Nur noch mikroskopisch klein taucht der ehemals bedeutende Verwaltungsteil heute auf dem Briefkasten am Verwaltungsgebäude Brückes 2-8 auf. Früher gabs dort nur einen Juristen. Der aber hatte Einfluss. Heute mit drei Juristinnen ausgestattet wird das Rechtsamt der Stadt auch in den eigenen Reihen immer mehr zum Spottobjekt.

Dabei sind die Methoden der Stadtspitze recht unterschiedlich. In der Stadtratssitzung am 29.11.18 forderte die Oberbürgermeisterin die drei Plätze rechts von ihr sitzende Stadtrechtsdirektorin Heiderose Häußermann harsch auf: “Sie müssen jetzt nicken”. Und die tat das brav. Das löste Heiterkeit im Ratsrund aus. Anfang Juni ging Bürgermeister Heinrich da subtiler vor. Obs daran lag, dass Häußermann nur zwei Plätze rechts von ihm saß?

Fall entzogen

Um die Niederlage gegen Antonio Valentino vor dem Verwaltungsgericht zu erklären, kündigte er zunächst eine Beschwerde beim OVG an (die es nie gab), um dann das Rechtsamt überschwenglich zu loben (“noch nie verloren”). Wenige Tage später entzog Heinrich dem Rechtsamt den Fall “Normenkontrollklage beim OVG” und mandatierte Rechtsanwalt Dr. Dazert. Bezüglich dem Tourismusbeitrag hat die Stadt dort noch nicht verloren. Anders als in der vom Rechtsamt vertretenen Abwassersache. Da hat das OVG bereits den Daumen gesenkt.

Rote Karten

Auch wer Mannschaftssport nur am Fernsehgerät betreibt, weiß was eine Rote Karte ist. Wer die sieht ist raus. So gesehen war es – sagen wir mal – vorsorglich, dass die CDU-Stadtparteileitung am 28.11.18 auf der Mitgliederversammlung rote Karten ausgab. Zur Abstimmung. Die sollte vielleicht Werner Klopfer sehen – wenn er sich einer Kampfkandidatur gestellt hätte. Der CDU-Fraktionschef zeigte sich aber altersmilde und ließ es nicht darauf ankommen. Daher gabs bei der CDU keinen des Felds zu verweisen, sondern viel zu beklatschen.

Singen statt reden

Hättest Du geschwiegen, wärst Du ein Philosoph geblieben (si tacuisses, philosophus mansisses). Birgit Ensminger-Busse hat diese lateinische Weisheit längst umgedichtet: “hättest Du gesungen, wärst Du nicht letzte geworden”. Denn die stimmlichen Qualitäten der Konzertsängerin und Gesangslehrerin sind allgemein geschätzt und hätten sich in der CDU-Versammlung sicher auch in mehr Stimmen niedergeschlagen. So behielt Busse zwar Platz 15, aber mit dem 51. schlechtesten Ergebnis. Von 51.