Steffi Otto (Grüne) hatte sich akribisch auf die Beratung des Etats 2019 am 12.9.18 im Jugenhilfeausschuss (JHA) vorbereitet. Ihre und die Fragen von Dr. Bettina Mackeprang (CDU) halfen in einer Reihe von Punkten Widersprüche aufzuklären und Defizite aufzuzeigen. ZuhörerInnen, die es leider nicht gab, hätten so das Schaffen von Transparenz in den Kommunalfinanzen hautnah erleben können und wären so vielleicht motiviert worden, sich persönlich zu engagieren. Und neben Erkenntnisgewinnen kam es auch zu ganz konkreten Veränderungsvorschlägen für den Stadthaushalt des kommenden Jahres.
Mit und ohne Deckungsvorschlag
So hatte Otto beantragt einen in den Vorjahren ohnehin nie ausgeschöpften Ansatz um 5.000 Euro zu kürzen und dieses Geld der zuletzt sogar preisgekrönten Alternative Jugend Kultur (AJK) zur Verfügung zu stellen. Die erfahrene Kommunalpolitikerin wollte so einen Zuschuss für “gute Arbeit” ohne haushaltstechnische Mehrausgabe erreichen: ein echter Deckungsvorschlag, der in der Kämmerei grundsätzlich gern gesehen wird, weil so keine geplanten Mehrausgaben entstehen (die einen Haushaltsausgleich erschweren). Aber natürlich wissen die Finanzprofis, dass auf diesem Weg ein in den Vorjahren realisiertes Einsparpotential wegfällt, weil der früher ungenutzte Mehrbetrag nun um einen echten Ausgabebetrag gekürzt wird. Angesichts der erkennbaren Zustimmung zum Otto-Antrag nutzte Günter Kistner vom Jugendreferat des Evangelischen Kirchenkreises an Nahe und Glan die Gunst der drei Stunden (so lange dauerte die Sitzung) und beantragte einen Zuschuss von ebenfalls 5.000 Euro für die Arbeit der Kunstwerkstatt (KWS). Allerdings ohne Deckungsvorschlag. Also eine Mehrausgabe mit Ansage. Beide Anträge wurden einmütig angenommen.